Beschluss vom digitalen Parteitag am 14.11.2020:
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Landesverband- Leitfaden BarrierefreiSeit März 2009 ist in Deutschland die UN Behindertenrechtskonvention in Kraft. Sie ist ein Meilenstein in der Behindertenpolitik, erkennt sie doch erstmals die Wechselwirkungen zwischen Menschen mit Beeinträchtigungen und einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an, welche laut UN- Konvention erst zur Entstehung der Behinderung führen. Aus diesem Grund verlangt die UN-Konvention von den beigetretenen Staaten eine... […]
- Grüne verschieben Aufstellungsparteitag zur Bundestagswahl in den April 2021Die bayerischen GRÜNEN verschieben ihren geplanten Listenaufstellungs-Parteitag von Ende Januar (29. – 31.1.2021) auf einen neuen Termin Mitte April, von 16. bis 18. April 2021. „Das ist die einzig logische Konsequenz aus der Entwicklung der Corona-Zahlen der letzten vier Wochen und dem Ausblick auf die nächsten beiden Monate. Es wäre unverantwortlich den Delegierten gegenüber, es... […]
- Pestizid-Prozess: „Anzeigen endlich schwarz auf weiß zurückziehen“Verschoben statt zurückgezogen: Bereits Mitte September hatte der Südtiroler Landesrat Arnold Schuler angekündigt, die Anzeige gegen die Pestizid-Kritiker Karl Bär und Alexander Schiebel zurückzuziehen. Da das bisher nicht erfolgt ist, sind sie nach wie vor wegen „übler Nachrede“ angeklagt und die Fortsetzung des Prozesses wird vertagt. Die Parteivorsitzende der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer kommentiert: „Es... […]
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